Aktivitäts-Protokoll
24.04.2021
K-3-7: VII Soziales
Angelika Ophagen: Ich habe selber eine 17-jährige Tochter, die mit 14 definitiv schon lange auf ihr Wahlrecht wartete. Seit sie 15 ist, ist sie auch in Ausbildung und steht mit beiden Beinen im Leben. Auch…
24.04.2021
K-3-7: VII Soziales
Der Änderungsantrag K-3-7-4857-3 wurde zurückgezogen.
24.04.2021
A-3: Geplante Verschärfung der Versetzungsverordnung stoppen
Melanie Ranft: Der DA wird auch von Lisa Stöffgen unterstützt.
24.04.2021
K-1-2: II Energie
Angelika Ophagen: 1.) Sich als Politiker auf eine bestimmte technische Lösung einzuschießen ist im Prinzip keine gute Idee. Rahmenbedingungen setzen ist eine gute Idee. Wenn man über staatliche Förderung…
23.04.2021
K-1-2: II Energie
Angelika Ophagen hat den Änderungsantrag K-1-2-321 überarbeitet
23.04.2021
K-1-2: II Energie
Angelika Ophagen: Texte zu Ammoniak als Beispiel für eine weitere Power-2-Gas-Technik Eigenwerbung: - [LINK] - [LINK] EU-geförderte Forschung: - [LINK] Journalistische Aufarbeitung (Paywall, zahlbar…
23.04.2021
K-1-4: IV Landwirtschaft
Landesvorstand (dort beschlossen am: 23.04.2021) hat den Änderungsantrag K-1-4-924 eingereicht
23.04.2021
K-3-9: IX Gesundheit
Inés Brock hat den Änderungsantrag K-3-9-5291 überarbeitet
23.04.2021
K-3-3: III Menschen- und Demokratiefeindlichkeit bekämpfen - Demokratie stärken
John Liebau hat den Änderungsantrag K-3-3-3629-2 eingereicht
23.04.2021
K-3-3: III Menschen- und Demokratiefeindlichkeit bekämpfen - Demokratie stärken
Thomas Mohr: Wenn Widerspruchsverfahren, dann Berarbeitung und Entscheidung über Widersprüche in einer gesonderten Abteilung der jew. Behörde, möglichst unabhängig, um in dem Verfahren zu einer…
23.04.2021
K-3-3: III Menschen- und Demokratiefeindlichkeit bekämpfen - Demokratie stärken
Thomas Mohr: Dies dient auch gleichzeitig dem Konnexitätsprinzip, die Aufgaben am eigentlichen Ort zu bewältigen. Damit wird zusätzlich die Verantwotlichkeit auch der Kreise und Kommunen gestärkt. Es…
23.04.2021
K-1-2: II Energie
Reinhard Dasbach hat den Änderungsantrag K-1-2-155-2 eingereicht
23.04.2021
K-1-3: III Umwelt- und Naturschutz
Martina Hoffmann hat den Änderungsantrag K-1-3-532 eingereicht
23.04.2021
K-2-4: IV Bauen und Wohnen
Angelika Ophagen hat den Änderungsantrag K-2-4-2791 eingereicht
23.04.2021
K-1-4: IV Landwirtschaft
Angelika Ophagen: "Bundesratsinitiativen"
23.04.2021
K-1-4: IV Landwirtschaft
Angelika Ophagen: Vorschlag zur formalen Korrektur: "Die personelle Ausstattung der Veterinärbehörden in den Landkreisen und kreisfreien Städten ist den gestiegenen Anforderungen des Gesetzgebers und der…
23.04.2021
K-1-4: IV Landwirtschaft
Angelika Ophagen: Vorschlag zur formalen Korrektur: "Als Einstieg in den Ausstieg wollen wir in unserem Bundesland Herbizid- und Pestizidfrei-Programme auflegen. Neben der Förderung - insbesondere im Rahmen…
23.04.2021
K-1-3: III Umwelt- und Naturschutz
Angelika Ophagen: Wenn sie genutzt wird, kann auch der Einsatz von uranhaltigen Phosphatdüngern aus sedimentären Lagerstätten in der Landwirtschaft verringert werden.
23.04.2021
K-3-9: IX Gesundheit
Robert Langmach hat den Änderungsantrag K-3-9-5431 eingereicht
23.04.2021
K-1-2: II Energie
Grüne Jugend (dort beschlossen am: 17.04.2021) hat den Änderungsantrag K-1-2-357 eingereicht